Arbeitnehmer haben nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) ab der fünften Woche des Beschäftigungsverhältnisses Anspruch auf Vergütungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit. Ein Anspruch besteht, wenn der Arbeitnehmer infolge Krankheit arbeitsunfähig ist. D.h. nicht...
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Aufhebungsvertrag (Definition)
Die Arbeitsvertragsparteien können jederzeit einvernehmlich das Arbeitsverhältnis durch Aufhebungsvertrag beenden. Der Aufhebungsvertrag muss schriftlich abgeschlossen werden. Ein mündlicher Aufhebungsvertrag ist unwirksam, da er das Arbeitsverhältnis nicht beendet. Vorteile Aufhebungsvertrag...
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Ausschlussfrist (Def.)
Die meisten Tarifverträge und einzelne Arbeitsverträge enthalten Ausschlussfristen. Danach sind Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten Frist (i.d.R. 3 – 6 Monate, TVöD z.B. aber 6 Monate) ab...
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Arbeitnehmerüberlassung
Arbeitnehmerüberlassung liegt vor, wenn ein Unternehmer (= Verleiher), einen - bei ihm angestellten - Arbeitnehmer einem anderen Unternehmer (= Entleiher) gewerbsmäßig zur Arbeitsleistung zur Verfügung stellt, der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag "ausdrücklich" auch...
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Mindestlohn
Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns, seit 01.01.2019 € 9,19 / Stunde ( € 8,84 / Stunde 01.01.2017 bis 31.12.2018, € 8,50 / Stunde 01.01.2015 bis...
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Sperrzeit (Def.)
Ein Anspruch auf Zahlung von Arbeitslosengeld besteht nicht, solange das Arbeitsamt eine Sperrzeit angeordnet hat. In den entsprechenden Informationsblättern der Bundesanstalt für Arbeit heißt es hierzu zusammengefasst sinngemäß: Eine...
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Verjährung (Basics)
Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt 3 Jahre zum Ende des Kalenderjahres. Sie beginnt i.d.R. mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Die Verjährung beginnt erneut für...
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Geschäftsführer – mit pdf Sozialversicherungspflicht
Geschäftsführer i.S. des Zivilrechts ist üblicherweise der GmbH – Geschäftsführer, nachfolgend nur “Geschäftsführer”. Der Geschäftsführer ist kein Arbeitnehmer. Für den Geschäftsführer gelten grundsätzlich die allgemeinen Regeln des Dienstvertragsrechts, ohne...
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Haftung (Definition)
Die Haftung des Arbeitnehmers ist aus Billigkeits- und Zumutbarkeitsgründen nach der Rechtsprechung des BAG eingeschränckt. Grundsätzlich gelten folgende Haftungserleichterungen: Der Arbeitnehmer haftet (gar) nicht, wenn er leicht fahrlässig seine...
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Kündigung (Definition)
Die Kündigung eines Arbeitsvertrages und/oder die einvernehmliche Beendigung eines Arbeitsvertrages durch Aufhebungsvertrag muss schriftlich erfolgen. Mündliche Kündigungen und/oder Aufhebungsvereinbarungen sind unwirksam. Telefax ist nicht ausreichend! Klage gegen eine Kündigung...
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